Parteien

zuletzt ergänzt am 10.02.2024

Auf dieser Seite gibt es allgemeine Gedanken zu Parteien

und den derzeit im Parlament vertretenen Parteien,

nämlich diesen, alfabetisch:  AfDBSW CDU/CSUFDPGrüneLinkeSPDWU

Allgemeines:
Eine gültige Liste aller Parteien gibt es beim Bundeswahlleiter, dort kann sie runtergeladen werden.

2017 umfasste sie 116 Parteien, heute - zufällig - auch.
Sie ist natürlich im steten Wandel.
Diese Liste enthält weitere Infos wie Postanschriften und Kurz- und Langnamen.
In der Wikipedia gibt es eine aktuelle Liste .
Diese Seite ist eine gute Einstiegsseite für alle damit zusammenhängenden Fragen.

Derzeit (2022) besteht der Bundestag aus folgenden Parteien mit diesen Fraktionsstärken:

Partei Abgeordnete
   
AfD  80
CDU/CSU 197
FDP  92
Grüne 118
Linke  39
SPD 206
parteilos   4
   
zusammen736 Nasen

Es gibt viele Abgeordnete, die ihre Lobbykontakte nicht nennen wollen, deshalb
muß man davon ausgehen, daß sie andere Interessen vertreten, als die ihrer Wähler.
Denkbar wären z.B. die Interessen der Pharmakonzerne oder der Windmühlenhersteller.
Auch die Auto/Kfz- und Verteidigungs/Kriegs-Industrien "spenden" offensichtlich viel.
Es gibt also Bedenken gegen einzelne "Volksvertreter" (die hier genauer genannt werden).
Insbesondere gegen deren Listenvertreter! Ich denke:
   Sie sind beim derzeitigen Wahlsystem automatisch in der Überzahl,
   durch Ausgleichs- und Überhangmandate.
   Dabei stellen sie sich kaum dem Bürger, sie müssen nur der Partei gehorchen,
   um an üppige Bezahlung ohne Qualifikation zu kommen.

Auf dieser Seite geht es jedoch um Parteien, nicht um einzele Personen. Also:

Es gibt leider viele grundsätzliche Bedenken gegen Parteien

Parteien hatten ihren Ursprung zu einer Zeit als die Demokratiebewegung ihren Anfang hatte und
wesentliche Kommunikation nur über reitende Boten, Zeitungen und Briefe erfolgte.
Selbst ob sie damals sinnvoll waren, ist eine gute Frage, - die aber heute nichts mehr ändert.
Heute gibt es das Internet und Emails (oder Handys, SMS, Twitter, Whatsapp, Facebook, Blogs, Portale ... usw.).
Mit den bekannten positiven und negativen Auswirkungen.
Positiv ist der schnellere Informationsfluss, auch die umfangreichere Informationsmöglichkeit.
Negativ ist leider auch die Nutzung für gezielte Fehlinformationen, meist attraktiv verpackt.
Wie immer schon?

Allein dieser schnellere und universellere Informationsfluß macht Parteien heute überflüßig.

Da die Parteien aber üppig vom Steuergeldern leben,
halten sie sich per Parteiengesetz für sehr wichtig, sicher wichtiger als sie sind.
Im Grundgesetz sind Parteien lediglich als Hilfsmittel genannt, wörtlich:
sie wirken bei der politischen Willensbildung mit.
In Wirklichkeit ist die Existenz von Parteien überhaupt nicht erforderlich,
noch ihre Finanzierung durch den Steuerzahler.
Sowas fordert nur ein Parteiengesetz, was auch wieder abgeschafft werden kann.

Parteien arbeiten auch hinter dem Rücken der Wähler gut zusammen, was sich in dem Wort "Fassadendemokratie" ausdrückt.
So wird Scholz/SPD eine Veruntreuung von Steuergelder mit Cum-Ex-Geschäften nachgewiesen.
Der Cum-Ex-Mechanismus wurde aber von einer Rechtsanwaltskanzlei ausgearbeitet, in der Harbarth/CDU offensichtlich mehr Geld verdiente als er Diäten als CDU-Abgeordneter bezog.
Sehr viele Firmen und Organisationen "spenden" deshalb nicht
für CDU oder SPD oder Grüne oder FDP sondern
für CDU und  SPD und  Grüne und  FDP auch für andere Parteien

Alle Erfahrungen mit Parteien (jeder Farbe) sind eindeutig schlecht
und zwar sowohl die jüngsten als auch historische, aus folgenden Gründen:

Deshalb wäre es klug, überhaupt keine etablierten Parteien, bzw. deren Listen, zu wählen.
Sondern nur Direkt-Kandidaten, von deren Gesinnung man aber sich vorher überzeugt.

Für Direktkandidaten gibt es sogar eine spezielle Webseite hier: www.bifsd.de . Dabei gibt es leider eine mögliche unschöne Nebenwirkung:
Wahlbetrug wird leichter möglich. Weil dann ein Kreuz für die Partei einfach nachgetragen werden kann,
womit der Stimmzettel natürlich gültig bleibt.
Abhilfe: Irgendeine aussichtslose Kleinpartei ankreuzen!
Oder derzeit besser: die AfD, auch weil diese noch nicht lobbyverseucht ist.

Sage niemand, Wahlbetrug sei nur eine theoretische Möglichkeit!
Ich selber kann einen Fall (mit 4 Stimmen) nachweisen und es gibt eine Webseite die massenhafte Unregelmäßigkeiten aufzeigt.
Mit dem Schwerpunkt Briefwahl, wo Fälschungen wohl am einfachsten sind.

Also: Sich selber informieren.
Auf dieser Webseite wird das künftig bequem möglich werden.
siehe (künftige) Funktion. derzeit gibt es nur eine alfabetische Liste unserer 700+ BT-Abgeordneten
mit deren Grundeigenschaften und Links zur weiteren Info.

Allgemein bekannt: ab 5% Stimmenanteil bekommt die Partei Vertretung im Parlament.
Oft nicht bekannt: wobei die Stimmen für Listenplätze das Kriterium nicht erfüllen müssen.
Oft nicht bekannt: ab 0,5% Stimmenanteil bekommen die Parteien eine Wahlkrampfkosten-Erstattung.
Nebenbei:
Wahlbeobachter kann jeder sein, - die Auszählung ist öffentlich.
Wahlhelfer ist besser, bringt sogar etwas (Taschen-) Geld, 25 €  Infos hier


Im Folgenden sind Parteien gelistet die mindestens geringen Zuspruch der Wähler hatten.
Kriterium: 1000+ Stimmen bei der BTW17 mit ca 62 Mio Wahlberechtigten.
Die vollständige Liste des Bundeswahlleiers (dieser Link) gibt es beim Bundeswahlleiter.
Diese enthält auch Telefonnummern und Postanschriften.

Nr in der     
o.g. Liste     
Kurzname
der Partei
Kontakt-Emailadresse
001Volksabstimmunghelmut-fleck@helmut-fleck.de
005AfDbundesgeschaeftsstelle@alternativefuer.de
014BPgeschaeftsstelle@bayernpartei.de
019GRÜNEbgst@gruene.de
020Bündnis Cinfo@buendnis-c.de
025BüSoinfo@bueso.de
026CDUpost@cdu.de
027CSUlandesleitung@csu-bayern.de
035DKPpv@dkp.de
037DMinfo@deutsche-mitte.de
041ZENTRUMgerhard.woitzik@zentrumspartei.eu
049DIE LINKEparteivorstand@die-linke.de
054REPbund@rep.de
050DIE VIOLETTENkontakt@die-violetten.de
052DIE RECHTEkontakt@die-rechte.com
059FAMILIEgeschaeftsfuehrung@familien-partei.de
062FDPwolfram@fdp.de
064FWgeschaeftsstelle@freiwaehler.eu
065FWDfischerman.93128@web.de
070die Grauen Pantherma@agp-bv.de
077KPDpost@k-p-d.org
080LEDoffice-ak@t-online.de
081MGvorstand@magdeburger-gartenpartei.de
083Menschliche Weltkontakt@menschlichewelt.de
084Mieterparteimieterpartei@freenet.de
---MLPDBemerkung 1
085NPDbgst@npd.de
088ÖDPinfo@oedp.de
091PBCinfo@pbc.de
097Die PARTEImail@die-partei.de
099Gesundheitsforschung kontakt@gesungheitsforschung.de
101Tierschutzparteisekretariat@tierschutzpartei.de
103PIRATENbgs@piratenpartei.de
107SPDparteivorstand@spd.de
111SSWinfo@ssw.de
112Unabhängigebundesverband@liste-u.de
---V-ParteiBemerkung 2

Bemerkung 1:
Diese Partei hat lt. Wiki nur ca 1800 Mitglieder, aber relativ viel Vermögen.
Sie hat beim Bundeswahlleiter offensichtlich keine Parteiunterlagen hinterlegt.
Es kann vermutet werden, daß zur Vermögensverwaltung der Status "Partei" nützlich ist.

Bemerkung 2:
Die Veganer & Vegetarier Partei ist in der Liste des Bundeswahlleiters ebenfalls (noch?) nicht erhalten.

Bemerkung 3:
Falls irgendwo etwas falsch sein sollte: bitte Email an Webmaster.


 
Derzeit sind folgende Parteien im Parlament:
und die haben - wie ich das sehe - allesammt Mängel. Es gibt:

Es gibt also eine ganze Menge allgemeiner Ausschlusskriterien für die Kandidaten als auch für Parteien.
Über Parteien, die derzeit kaum die Hürde von 5 % überspringen werden und deren Stimmen dann auf dem Müll landen, mag sich bitte jeder selber informieren.
Hoffentlich alles ohne Fehler, auf die ich mich bitte, hinzuweisen (z. B. per E-mail) .
Gleiches gilt für ergänzende Einträge hier! .

Zu den derzeitigen Parteien wäre folgendes zu sagen:

Springe direkt zu   AfD   BSW   CDU/CSU   FDP   Grüne   Linke   SPD   wu  


AfD

Morgengrauen
Die Afd ist eine neue Partei, praktisch die Vor-Merkel-CDU,
nur volksnäher und (hoffentlich noch lange) nicht lobbyverseucht.
Die Vertreter haben - zumindest im Durchschnitt - eine sehr hohe berufliche Qualifikation.
Sie wurde von mehreren Wirtschafts-Professoren gegründet, als Reaktion auf die Gefahren
der Euro-Währung. Am bekanntesten ist Bernd Luke .
Die Afd hatte dann starken Zulauf von CDU-Mitgliedern die mit Merkels Politik nicht einverstanden waren und die Verantwortung für unser Land empfinden.
Sie werden deshalb von denen, denen diese Verantwortung von Merkel aberzogen wurde,
mit allen Mitteln verunglimpft. Schließlich bedeutet der Abgang
von vielen namhaften CDU-Mitgliedern auch ein Machtverlust für Merkel.
Darüber hinaus gab und gibt es viele Sachbeschädigungen, abgefackelte Autos,
Mordversuche die schwerste Körperverletzungen verursachten, halt das ganze Arsenal
der Antifa und der von der Stasi Ausgebildeten und Verführten.
Diese - stark angefeindete - Partei nennt sich die  Alternative für Deutschland.
Die AfD erstarkte, als Merkel die CDU auf links wendete und viele CDU-Mitglieder sich die Abkehr von der Mitte gefallen ließen.
Abgeordnete, die sich nicht willig links-grün wenden ließen aber in der CDU blieben,
bekamen keinem aussichtstreichen Listenplatz mehr.
Diejenigen mit Verantwortungsgefühl für Staat und Bürger wechselten zur AfD.
Durch Merkels Politik bekam diese Partei außerdem überall in Deutschland Zulauf.
Nun durch die Willkür-Politik einer Grün bestimmten Ampel-Regierung.
Sie ist nun im Bundestag vertreten und leider einzige wirksame Oppositionspartei.
Das weitere Erstarken der AfD wird in den Medien, den Feinden der AfD, als Rechts-Ruck beschrieben.
Der wäre zwar bei dem derzeitigen Links-Drall mehr wie notwendig,
es ist aber eine Flucht vor links-grüner verlogener Ideologie !

Nebenbei: verzichtet diese Partei fast völlig auf die berufliche "Qualifikation" von Politologen und Soziologen.
Die Parteimitglieder haben (fast immer) qualifizierte Berufe aus der Mitte der Bürger.

Immer schon (also nicht erst in Wahlkrampfzeiten!) vertritt die AfD u.a. die Abschaffung des Rundfundbeitrages.
Der Hauptgrund der negativen Berichterstattung über sie in den "öffentlich rechtlichen" Medien
liegt im (von den MainStreamMedien) verschwiegenen Parteiprogram der AfD. Das wird eine deutliche Reduzierung der Gelder für ARD & ZDF sowie deren unzählige Ableger bewirken,
weil es dann - aus Kostengründen - nur noch einen Staatssender gibt.
Dort wird derzeit im Durchschnitt mit etwas über 9'400 € monatlich bezahlt!.
Der Staatssender soll künftig aus Steuern bezahlt werden, was natürlich weniger Beschäftigte bewirkt und Gehälter, wie sie im Staatsdienst üblich sind.
Das ist weniger!
Damit gewinnt absolut jeder Haushalt 840,00 € pro Legislaturperiode.
Auch entfällt dann die Abgabe auf Arbeitsplätze!
Was letztlich auch der Endverbraucher zahlt.
Weil fast jeder einen Arbeitsplatz hat, verdoppelt sich die Ersparnis also (fast?!).
Ist die Berichterstattung über die AfD durch quasi staatliche Medien verständlich?
Mehr zur Vermeidung der Propaganda-Abgabe hier

Ein weiterer Punkt der nur bei der AFD zu finden ist: bundesweite Volksbefragungen bei wichtigen Fragen.
Das geht mir nicht weit genug: besser wäre es wenn der Bürger seine Volksvertreter abwählen dürfte.
Selbst in der exDDR war das - zumindest theoretisch - möglich.
In der BRD ist das nur möglich, wenn Figuren wie Merkel das wünschen , siehe Thüringen.

Die AfD hat auch eine echte Grenzsicherung zum Ziel.

Was der Schutz Deutschlands mit rechts, jetzt sogar rechtsextrem, zu tun hat, ist mir ein Rätsel.
Das können nur Links-Grün-Faschisten erklären. Hier sollte man wissen:
Die ARD-Chefredaktion wurde lange von Patrick Gensing (bekennendes Antifa-Mitglied) geleitet.

Hier ein Beispiel für gezielte Falschmeldung:
die angebliche Schießabsicht von Petry auf Flüchtlinge:
Der Schießbefehl wurde Petry in einem Interview untergeschoben, obwohl sie genau das Gegenteil sagte.
Hier der Link dazu.
     Ich bemerke gerade: diese Link liefert "error 403/404".
     Also zensiert, warum kann das nun keiner mehr lesen?
     Hier ein Link auf mein Archiv - als ob ich die künftige Lesehinderung (durch wen?) ahnte!

Als der Grüne Palmer (Bürgermeister von Tübingen) im Ende März 2016 sagte:
„In letzter Konsequenz kann man den Schusswaffengebrauch an der Grenze nicht ausschließen“, -
was der AfD nur unterstellt wird
wurde das nicht in den Medien breitgetreten, dafür gezielt davon abgelenkt.
(Seine "Erklärung,) , dass die Linken an der innerdeutschen Grenze immer und bedingungslos schossen,
auch schon vor dem Fall Peter Fechter, - auch daran erinnert niemand.
Nur Petry wurde immer wieder falsch zitiert.
Und es wird bewusst(?) verschwiegen:
Nur diese Partei ist gegen den GG-widrigen Rundfunkbeitrag auf Wohnungen und Arbeitsplätze.
Nur diese Partei, im Gegensatz zu den anderen "etablierten" Parteien
sowie das BVerfG(!),
achtet den Art.5.1 des GG (mit dem Wort "ungehindert") und
den Art.19 des GG (mit der Anweisung "unantastbar").
Deshalb berichten ARD & ZDF über ander Parteien auch "anders".
Die AfD erspart also künftig jeden Haushalt 840 € in der Wahlperiode.
Noch wichtiger: Sie erspart uns durch Propaganda verzerrte Nachrichten!
Ebenfalls nur diese Partei befürwortet bundesweite Volksabstimmungen
Nur diese Partei, - auch hier - im Gegensatz zu allen anderen Alt-Parteien!

Die Afd hat also drei Feinde
1. Merkel (und Nachfolger), der Frau mit der politischen Stasi-Grundausbildung.
2. Grüne die mit dem Gedankengut von Roth, Fischer und Habeck durchtränkt sind.
3. ARD & ZDF, die Regierungs-Propaganda-Maschine als finanziell stärkster Widersacher.

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BSW  

Bündnis Sarah Wagenkecht, eine Absplitterung der Linken.

Diese Partei fußt lediglich auf vereinzelt vorkommende vernünfige Äußerungen von Sarah Wagenknecht die den Linken nicht in ihre Ideologie passten. Sie leitete früher die "Stalinistische Plattform" und ist auf dem Papier mit Oskar Lafontaine verheiratet.

Die Meinungsumfragen für die Linken sinken überall. Der Auszug aus dem Bundestag ist fast sicher.
So verließ Wagenknecht mit einigen Getreuen die Linken und gründete ihr eignes Ding.
Auf Bundesebene wird BSW derzeit mit bis zu 3 - 7 % Stimmanteil gehandelt.
Diese Partei hat derzeit um die 400 Mitglieder und stellt bis zur nächsten Bundestagswahl 2000 Mitglieder vor.

Programm ?  Davon hört man nichts.
Fest steht nur, die stets geäußerte Einstellung der Parteivorsitzenden Amira Mohamed Ali/nun BSW:
Kein Migrant wird abgeschoben, keiner.

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CDU/CSU  

Weil das Wort "christlich" pure Heuchelei ist, sprechen viele vom
Club Denkbefreiter Untertanen
Tatsächlich kommt dort zuerst der persönliche Nutzen, dann die eigene Partei.
Für den Bürger genügen dann warme Worte und das Recht diese Figuren zu wählen.

So zweifelte bereits Frank Schirrmacher von der FAZ:

Es ist die Frage, ob die CDU ein bürgerlicher Agendasetter ist oder
ob sie das Bürgertum als seinen Wirt nur noch parasitär
besetzt, aussaugt und entkräftet…


Tatsächlich bedeutet bei der CDU/CSU das Wort "Demokratie":
Macht über die Bürger und nicht Macht für Bürger
Man erkennt das an praktisch allen CDU-Granden

Jesus


   Cartoon von Nadja Herrmann die in
   ihren Büchern noch viele weitere
   ebenfalls treffende Skizzen hat!
Nacktmull

Wer CDU oder CSU wählt, wählte bisher eine kinderlose Kanzlerin,
- nun ihre Brut,
- den von ihr bisher angerichteten Schaden und
- einen kraftlosen auf links-oliv-grün gewendeten Merz.
Diese toxische Frau spielt keine grosse Rolle mehr -
sie ist auf dem Abwärtsweg, den alle Menschen, selbst Politiker, mal gehen.

Man sollte an die jederzeit sichtbare Grundeinstellung in dieser Partei denken:
der Bürger ist nur dazu da, alle 4 Jahre diese Partei anzukreuzen,
dann wird er wieder 4 Jahre lang mit warmen Worten gefüttert und darf dafür Steuern zahlen.


Falls er mal Fragen hat, werden diese ignoriert.
Diese Bürgerferne ist jederzeit (z.B. auf Abgeordnetenwatch ) nachprüfbar und bei den einzelnen Mandatsträgern mit einem B gekennzeichnet.
Der Buchstabe B wie bürgerfern ist ein sehr ernsthafter Grund, den Kandidaten NICHT zu wählen, auch nicht seine Partei.
Dieser Buchstabe zeigt (auch bei anderen Parteien): die Figur ist für Andere da, aber nicht für Bürger.

Ein ganz wesentlicher Punkt ist außerdem die sichtbare Grundeinstellung
der CDU-Partei zu den Bürgern:
So sagte Merkel am 03.02.2003 im Präsidium der CDU:

Es ist Aufgabe der Politik, das Bedrohungsgefühl in der Bevölkerung zu stärken.

Meine Meinung: Nein Frau Merkel:
Es ist Aufgabe der Politik, für die Sicherheit der Bevölkerung zu sorgen!

Komisch daß es keinem Anwesenden auffiel! Wer war anwesend?
Das Präsidium der CDU, die Führungsriege der CDU.
Keine Person vom Präsidium der CDU stellte so etwas Grundlegendes richtig!
Es war nicht das erste und nicht das letzte Mal, dass wichtige CDU-Politiker schwiegen.
Merkten sie nicht was da geredet wurde, - oder fand es ihre Zustimmung?

Erinnert sei auch an Merkels demagogische Übertreibung am Kranoldplatz,
(vom Falschparken zum internationalen Terrorismus, was CDU-Mitglieder dortejubeln!)
und ihre nachträgliche Verantwortungslosigkeit mit dem Satz "nun sind sie halt da"

Merkels Kenntnise von Migrantenkriminalität sind in ihrer Videobotschaft
vom 18.06.2011 enthalten. Da sagte sie bereits:

Wir müssen akzeptieren, dass die Straftaten
bei jugendlichen Migranten besonders hoch sind.


Meine Meinung: Nein Frau Merkel:
Wir müssen weder diese noch andere Kriminalität akzeptieren.
Wir müssen Kriminalität überhaupt nicht akzeptieren.
Die Gesellschaft soll vor Kriminalität geschützt werden.

Das wäre Ihre - in Abrede gestellte - Aufgabe!

Auf CDU-Parteitagen erhielt Merkel minutenlange "Standing Ovations".
   Das erinnerte mich an Stalin:
   wer zuerst aufhört zu klatschen hat gewonnen:
   Eine Reise nach Sibirien,
   Einfach und im Güterwagen.

Den CDU-Granden - von Adenauer über Kohl, Merkel bis Merz - ging immer nur um
Macht über Bürger, nie um
Macht  für  Bürger, - was das Kennzeichen einer echten Demokratie wäre.

Die CDU ist eine Partei, die den Lobbyismus aktiv schützt und befürwortet.
Allein 2018 verwendete die CDU 21 T€ Steuergelder allein für Rechtsanwälte die den real existierenden Lobbyismus weiter geheimhalten wollten (siehe www.abgeordnetenwatch.de).
Leider muß man dieser angeblichen Partei für Bürger (tatsächlich eine Partei nur für Untertanen die sich in dieser Rolle wohlfühlen) den Vorwurf machen,
dass gerade sie, den Bürgern die Stimme verwehrt. Seit Adenauer.
Untertanengeist hat in dieser Partei eine starke Tradition.
So verhinderte Adenauer/CDU bereits, daß Volksabstimmungen ins GG aufgenommen wurden.
Und bei einer Umfrage zu bundesweiten Volksabstimmungen lehnten gerade viele CDU-MdB sowas ab. Damals war Merkel die Fraktionsvorsitzende, und die Einzige welche diese Frage absolut ignorierte!
 
Außerdem mache ich dieser Partei den Vorwurf des wiederholten Stimmenkaufs:
so kaufte sich Adenauer Wählerstimmen durch CDU-Reklame von der Kanzel, später durch die Einführung einer„dynamischen Rente“.

Dieser "Generationenvertrag" ist ein Vertrag mit nichtexistenten Partnern.
Ein Grund, weshalb die Rentenansprüche heute laufend reduziert werden müssen.
Kohl/CDU kaufte dann Wählerstimmen mit dem Deal für Russlanddeutsche, selbst aus Kasachstan,
ein Deutscher Schäferhund genügte angeblich!
Und Merkel/CDU versuchte jetzt die Masche über Flüchtlinge (und sw-gn).
Die Kohl/CDU aber mit dem Asyl-Bewerber-Leistungs-Gesetz (AsylBLG) vorbereitete. Er schaffte nicht nur den 17. Juni 1953 als Gedenktag ab, um sich selber ein Denkmal zu setzen,
sondern schuf mit dem AsylBLG auch den heute noch wirksamen starken Magnet für Migranten.
Das AsylBLG lockt Wirtschaftsmigranten, auch Kriminelle, kaum politische Asylanten!
Die CDU ist eine Partei für willige Untertanen, wie man am den minutenlangen Ovationen ihres letzten Parteitages sieht.
  Sorry, dabei muß ich immer an die Ovationen unter Stalin denken:
  Wer zuerst zu klatschen aufhört, hat gewonnen!
  - eine Reise nach Sibirien, - einfach, - im Güterwagen.

  Praktiziert an Vielen; Merz, Hirte, Maaßen, Schuster ...

Wer heute noch CDU wählt, sollte sich daran erinnern:
   Unter Kohl/CDU kam es zum Asyl-Bewerber-Leistungsgesetz (AsylBLG). Ein Magnet der wirkt!
   Unter Merkel/CDU wurden Asyl-Importe forciert, obwohl das GG nur politische Asylanten meint.
   Unter Merkel/CDU wurde bürgerbezahlte Propaganda eingeführt!
   H.G.Maaßen/CDU segnete als Verfassungsschutzchef diese GG-Widrigkeit ab !
   dazu kommen noch Falschspieler wie Heilmann/CDU u.v.a.
   Ist die CDU eine Abkürzung für:
      Club Denkbefreiter Untertanen wie hier ? (28 sek Filmausschnitt von 1951)
   Das trifft auf Präsidium und Führung der CDU zu, hoffentlich nicht auf alle Mitglieder.
   Sie sollten - die aus der CDU entstandene - AfD wählen.

So bietet die (noch nicht lobbyverseuchte) AfD wenigstens eine Neuordung der Rundfunkgebühren an.
Womit die GG-widrige Haushaltsabgabe gemeint ist.
Danach wird auch die Abschiebung von kriminellen Merkel/CDU-Importen besser funktionieren.

Auch ich halte die Verdummung und moralische Deformation der Parteispitze für unnatürlich hoch um nicht zu sagen für kriminell. Beispielhaft nenne ich (und kann es weiter belegen) Merkels gebrochener Amtseid, ihre GG-Verletzung, ihre Missachtung der Bürger und deren Interessen.
Wählertäuschung hat bei der CDU Tradition und Methode:

Unter welcher Ägide wurde die unsägliche und GG-verletzende Haushaltsabgabe eingeführt?
Merkel/CDU - in der DDR für Propaganda bei der FDJ zuständig - fand Propaganda auch für Politiker in der BRD unverzichtbar. Merkel/CDU fand: Der Bürger soll die, auf ihn einprasselnde Propaganda selber bezahlen! (Hier mehr)
So lockte sie dem Vize-Präsidenten des BVerfG - Ferdinand Kirchhof - mit einem Ministeramt.
Erinnern sie sich, dass Kirchhof vorübergehend als künftiger Innenminister gehandelt wurde?
Als der Gesetzesbruch (von Artikel 5.1 GG, dort das Wort "ungehindert") durch war, war davon keine Rede mehr.
Und Merkel/CDU dachte sich sicher "Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan, der Mohr kann gehen."
Später bekräftigte Ferdinand Kirchhof seinen Bruch des GG mit einem Gutachten seines Bruders Paul Kirchhof.
Dabei übersah er geflissentlich den Artikel 19 des GG: der Wesensgehalt von Grundrechten ist unantastbar.
Hans Georg Maaßen/CDU hätte in seiner damaligen Funktion als Verfassungschützer eingreifen müssen.
Aber da die CDU eine Partei von und für Untertanen ist, unterlies er es!
Andere CDU-Granden waren der Talkshows-Dauergast wie Bosbach: was erzählte der alles!
Bei Abstimmungen hielt er sich aber ausnahmslos an Merkels Vorgabe für die Fraktion
So gibt es viele in der CDU die wer-weiß-nicht-was erzählen und ganz anders handeln.
Exemplarisch was Wellmann (den es wegen internen Wahlbetrug nicht mehr gibt) und
aktuell Heilmann, ein ganz schlimmer Finger in der CDU.
Und noch ein Nachweis für das falsche Spiel der CDU mit den Bürgern:
Verraten hat es Peter Müller/CDU , derzeit (noch bis Dez 23?) Richter beim BVerfG. Er spielt dort den "Bosbach".

Merken Sie, was die CDU für Ziele hat, was schöngeredet und was nicht erwähnt wird ?
Es ist eine Partei die sich Bürger als Untertanen hält und diese gezielt für dumm verkauft.

Oder Schäuble/CDU: der vergessene Umschlag mit 100'000 DM Bestechungsgeld war nur ein Symptom und zeigt seinen schon damaligen Charakter. In 2016 wurde er bereits zwei Jahre auf eine Briefkastenfirma in Panama der ihm unterstellten Bundesdruckerei hingewiesen und tat nichts. Dann pousaunte er Konsequenzen aus den Panama-Papers herum, - immer noch ohne selber Konsequenzen zu ziehen. Ein hochpotenter CDU-Heuchler, unehrlicher geht es nicht, nicht mit Merkel, noch ihrer CDU-Mannschaft.
Nur wenige erscheinen als eine Ausnahmeerscheinung in der CDU,
so vielleicht in der Vergangenheit Wolfgang Bosbach/CDU, dessen Talkshowgerede aber stets von seinen Abstimmungsverhalten abwich.
Glaubwürdig oder Fraktionszwang - nur eines geht.
Er stellte sich nicht mehr zur Wahl.

Insofern muss man auch nicht mehr beklagen, dass er zwar sehr aktiv in Talkshows ist, aber praktisch noch nie Bürgeranfragen beantwortete
und absolut immer in Sinn von Merkels Fraktionsanweisungen stimmte!
Ähnlich - nur schlimmer - Heilmann/CDU.
Und noch ein Highlight: So funktioniert Totalüberwachung mit Thomas Röwekamp/Bremen/CDU.
(Inzwischen sah er wohl sein Video selber:)

Nicht vergessen:

Roman Herzog/CDU war Bundespräsident als er sagte: "Es muss ein Ruck durch Deutschland gehen".
Klingt gut nichtwahr? Er hätte es aber früher weitgehend selber in der Hand gehabt.
Welche Posten er bekleidete, steht in der Wikipedia! Auch so ein CDU-Heuchler.

In Thüringen regiert die Linke nur deshalb, weil die CDU dem SED-Nachfolger zur Macht verhalf!
und der "Feine Sahne Fischfilet"-Bundespräsident wird gezielt unterstützt.
Siehe diese Posse der CDU.

Unter der CDU darf das Volk nichts selber entscheiden,
es wird alles von oben kontrolliert und vorgeben.
Das merkte man u.v.a. als Merkel zu Volksbefragungen befragt wurde.
   Als Einzige (!) antwortete sie erst garnicht.
Die Mißachtung der Bürgermeinung hat in der CDU Tradition.

Als Christen getarnte Schein-Demokraten schaffen perfekte Untertanen = CDUntertanen.
In Bayern ersetzt man das Wort Demokratie durch das Wort Söder,
das heißt dann also CSU = Christliche Söder Untertanen .
Wer vergügungssüchtig ist: hier mehr CDU-Personalien.
Sorry, die CDU hat bisher der Bevölkerung nur (im übertagenen Sinn) Fesseln
angelegt, Freiheiten der Bürger beschnitten und Deutschland geschadet.
Alles allerdings geschickt verbrämt.
Seit Merkel ist die CDU/CSU wie ein weiterer Landesverband der Grünen.

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FDP  

Die Partei ist durch Lobbyismus ausgehöhlt.
Exemplarisch: Strack-Zimmermann/FDP, Verteidigungs- sprich Waffen-Industrie.
Weil die FDP an Machtgier erkrankt ist und nun unter grünem
Diktat regierungsbeteiligt ist, sprechen viele auch von "Freunden Der Plünderer"

Die einzige Partei, die zumindest mal so tat, als sei ihr an rationalem Haushalten
gelegen, ist nun als sklavischer Mehrheitsbeschaffer für Rot-Grün stummgeschaltet.

FDP

Sie hat das Wort Freiheit im Namen. Leider bei dieser Partei ein hohles Wort.
Sie war immer nur der kleinere Koalitionspartner gewesen, ist mehrfach politisch umgefallen und heute zur reinen Lobbypartei degeneriert.
Die Interessen von Großspendern werden vertreten (Mövenpick, Hotelbranche ... ).
So entstand der Spruch:
die beste Demokratie, die man für Geld kaufen kann.
Interessen an bürgerlichen Freiheitsrechten werden nicht mehr vertreten, nachdem wesentliche Verfechter ausgeschieden (Leuthäuser-Scharrenberg, Baum, Brüderle ...) Der jetzige Spitzenmann der FDP, Lindner hat sich während der Bundestagswahl 2013 einer Schönheitsoperation unterzogen, einer Haarverpflanzung, und war während des gesamten Wahlkrampfes für den Bürger nicht zu sprechen.
Als einzige Partei wurden damal keine E-mails beantwortet!
Auch von seinen Mitarbeitern nicht!

Die FDP forderte früher immer niedrigere Steuern.
Aber nicht für Bürger, denen wurde es nur erzählt Es wurden lediglich Steuererleichterungen für die Industrie gefordert und unterstützt.
Allerdings nur für entsprechende Spender.
Steuererleichterungen für Bürger, für Familien wurden nicht mal gefordert.
Heute fordern sie selbst den Wegfall von symbolischen Steuervorteilen für Familien,
dem "Ehegatten-Splitting".
Aktuell (19.8.23) bestimmt sie auch eine Minderung des Kinderzuschusses,
eine Schlechterstellung bei Allein-Erziehenden.
Kindern wird Geld weggenommen, die Steuern für Betriebe reduziert.
Vor einer Klage beim BVerfG (Art.6 !) braucht sich die FDP während der Ampelzeit leider nicht zu fürchten.
Weil die FDP den Justizminister stellt und so für unseren Rechtsstaat verantwortlich ist.
Ein Beispiel hier.

Gefährlich ist die FDP auch, weil sie ein starker Lobbyist der Waffenindustrie ist.
Sie hat keine Hemmungen, Deutschland in einen Krieg zu ziehen den wir weder wollen noch überleben.
So ist Strack-Zimmermann Vorsitzende des Verteidigungsausschusses und bemüht sich
möglicht viele hochwertige Waffen für die Ermordung und Verkrüppelung von Menschen
an die hochkorrupte Ukraine zu liefern. Sie wird vom Parteivorsitz unterstützt

Diese Partei wurde durch krankhafte Gier nach Macht in das Regierungslager getrieben.
Dabei beugt sich die FDP selbst den unsinnigsten Forderungen der grüner und angeblich sozialer Hasadeure.
Für den Judaslohn von Dienstwagen und der Bezahlung als Minister.
Die FDP behauptet wirtschaftliche Kompetenz, unterstützt aber Inflation und Deindustrialisierung.
Sie stellt nicht einen einzigen Direktkandidaten.
Ich schrieb über die FDP auch hier.

Das alles sollten deutliche Signale an die Bürger / Wähler sein.
Seit Lindner ist die FDP quasi ein weiterer Landesverband der Grünen.
Bei Meinungsumfragen ab Januar 2024 wird die FDP bei Wahlen auf Bundes- wie Landesebenen unter die Hürde von 5 % fallen. Es wird schon seit einiger Zeit gespottet:
FDP sei die Abkürzung für Fast Drei Prozent.

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Grün

gn-1 gn-4
 
Grüne Waffen

die angeblichen Ziele sind edelste Weltverbesserung und Weltrettung.

Leider klappt die Umsetzung nicht ganz, genauer: überhaupt nicht.
Stets ergeben sich aus den naiven Träumen nur vorher gezielt verschwiegene
Schikanen, Mehrkosten und Umwelt-belastungen und -schädigungen, direkt und indirekt.
Auch wird das Strategem "Angst" vielfältig eingesetzt und so entstehen nur weitere unnötige Fesseln für die Bürger.
Unsere Zukunft sieht dann mehr wie die Steinzeit aus,
- wenn es dann noch eine Steinzeit gibt!

Und die Grünen heucheln:
Früher lockte man Mitläufer mit Slogans wie:
       "Frieden schaffen, ohne Waffen"
Heute heißt es:
(u.a. Hofreiter) "Wir müssen der Ukraine schwere Waffen liefern" und
(u.a. Baerbock) "Einem Atomkrieg schau ich gelassen entgegen"

Ein Leserbrief merkt es auch und sagt: das sind die Grünen:

Genfood? Nein Danke!
Genvaxx? Ja Bitte!
     Atomkraft? Nein Danke!
Atomkrieg? Ja Bitte!
Beispiel 1: maschinelle Mülltrennung ist hoch effizient - wird aber immer noch den Bürgern aufgehalst. Und der Dosen- und Flaschenpfand ist unsinnig hoch, obwohl gerade das besonders leicht zu recykeln ist.

Beispiel 2: Jeder weiß, dass sich bisher das Klima im Laufe der Menschheitsgeschichte laufend geändert hat. So war es im Mittelalter in Mitteleuropa offensichtlich viel wärmer.
Ausgebildete Wetterfrösche liegen öfters mal daneben.
Aber Grünen-Politiker irren sich angeblich auch bei langfristigen Klimavoraussagen nicht.
   (Wobei "Wissenschaft" behauptet wird, wer hinschaut oder gar nachforscht,
   findet aber immer "genau dafür bezahlte, selbsternannte Experten"!)
Auch dann nicht, wenn physikalische Tatsachen das Gegenteil bezeugen, wirklichkeitsfremder geht nicht!
Sie meinen, Deutschland könne wiedermal die Welt retten, indem wir uns Fesseln anlegen.
Das halte ich für einen Irrtum, - und USA, Russland, China, Indien und alle andere lachen.
Es ist falsch, politische Klimavoraussagen zu machen.
Vor allem, wenn sie auf gefälschten Behauptungen statt auf pysikalischen Tatsachen beruhen.
Siehe hier.

Beispiel 3: AKWs müssen sicher sein, kein Zweifel.
Die 38 Toten und die vielen tausend Umgesiedelten durch Tschernobyl waren unnötig,
die Unfallursache und deren Verlauf waren typisch für Russland.
Vor der Flutwelle hätte Fukushima (keine Toten durch Radioaktivität, nur Umgesiedelte) auch besser geschützt gehört.
Auch bei uns könnte die Sicherheit erhöht werden. Z. B. durch Flüssig-Salz-Reaktoren, die sind inhärent sicher,
womit gleichzeitig auch das Problem der radioaktiven Abfälle gelöst wäre.
(Merkels AKW-Abschalteplan war ein Geschenk an die grüne Kurzsichtigkeit und ein Machtkalkül, weil sie damals zum Machterhalt Schwarz-Grün anstrebte,
obwohl dann für ihren Machtausbau die Roten leichter ausgesaugt wurden.)
An CO2-freier Energie (so es das Maß aller Dinge ist!) sollte mehr in Deutschland (statt derzeit nur in Belgien) geforscht werden. Damit gerät Deutschland ins Hintertreffen .
Aber jeden Gedanken daran zu verteufeln ist so, als wolle man alle Räder verbieten, weil es sonst nur unnötige Verkehrsunfälle gibt. Eine Grundeinstellung der Grünen, die zumindest ich nicht teile.
(Nach UN-Angaben gibt es weltweit ca. 1,2 Mio. Verkehrstote im Jahr.)

Beispiel 4: Forschung und Wissen kann man nicht hoch genug einschätzen.
Allerdings ist auch hier Missbrauch denkbar.
So sollte darauf geachtet werden, die Gelder sinnvoll einzusetzen und nicht in politisch gewünschten Pseudowissenschaften und NGOs zur Meinungslenkung zu vergeuden.
Z.B. erhalten DUH, PKI, und die vielen Agora-Tentakel viele Millionen € an Steuergeldern.
Ein Beispiel dafür ist auch die sogenannte Genderforschung in Marburg. Daran darf nicht mal Kritik geübt werden.
Vortragende die daran zweifeln und Beweise für den Humbug erfragen, werden dort gezielt ausgeladen.
Genau so sollte der Wissenschaftsbetrieb aber nicht laufen. Oder er soll sich in Esoterik umbenennen.

Auch wegen der vielen mehr als zweifelhaften und radikalen Aussagen der Parteiführung sind die Grünen unwählbar.
Oder was ist von der Aussage von Künast zu halten? :„Integration fängt damit an, dass sie türkisch lernen", noch mehr Beispiele?
Oder von Habecks Behauptung: "Strom wird in Leitungen gespeichert".
Oder von Habecks (10 x wiederholter!) Nichtantwort, ob er wisse ob es in Deutschland eine Schulpflicht gibt.
Besonders empörend ist der Alarmismus um das Thema Klima in letzter Zeit.
Natürlich ändert sich das Klima laufend, lokal wie global.
Ein menschlicher Einfluß kann aber ausgeschlossen werden, Tatsachen hier ,
auch scheint sich die Erde derzeit global weder zu erwärmen noch abzukühlen.
Zahlreiche Beiträge dazu hier.
Unter dem Deckmantel der Klimalüge wird nur eine CO2-Steuer eingeführt, siehe hier.
An geplanten Verboten und nutzlosen Gängelungen mangelt es bei den Grünen nicht!
Besonders empörend ist ihr Einsatz von fanatisierten Quasi-Kindersoldaten, um
die Behauptungen der Grünen bewußt ohne Tatsachen- und Hintergrundwissen und mit Schulschwänzen verbreiten.

Beispiel 5: der CO2-Hoax
Eines muß klar sein: Naturgesetze gelten auch wenn man sie nicht kennt.
So wird bei der behaupteten, angeblich menschenverursachten Klimaerwärmung
gezielt Wirkung und Ursache verwechselt, und
das Ausmaß unserer CO2-Produktion maßlos falsch dargestellt.
Während die wirklichen Auswirkungen und Klimaprognosen gezielt verschwiegen ewerden.
Die Sonne spielt die Hauptrolle, deren Aktivität ist aber bis 2030 leicht abnehmend.
Alles hier(1) und hier(2) und hier(3)nochmal zusammengefaßt.
Auch viele andere Webseiten wissen um die Klimalüge der Politiker, die das IPCC anstiftet.
So untersuchte der < a href="https://fassadenkratzer.wordpress.com/2023/08/11/der-weltklimarat-dirigent-der-klimatauschungen/">Fassadenkratzer den selbsternannten Weltklimarat.
Viele der dort arbeitenden Wissenschaftler quittieren die Arbeit weil,
- Dr. Vincent Gray sagt es deutlich genug:
Die Erklärung [des IPCC] zum Klimawandel ist eine orchestrierte Litanei von Lügen.

Beispiel 6: die Grünen traten vor Jahren als Friedenspartei an, die jede
kriegerische und miltärische Handlung und Unterstützung strikt ablehnten. Dafür
forderten sie deutlich mehr bürgerliche Freiheiten (heute wissen wir: nur für sich).
Dann kam Fischer und damit die Zustimmung der Grünen für Miltärhilfe in Afghanistan
und Jugosslawien. Heute fordern Grüne schwere Waffenlieferungen in die Ukraine.
Womit der Konflikt leicht zu einem Atomkrieg ausarten kann.
Heute sind aus Grünen heuchelnde Kriegstreiber geworden.
So sagte Anton Hofreiter kürzlich (heute ist der 24.4.22):
Wir müssen jetzt endlich anfangen, der Ukraine das zu
liefern, was sie braucht, und das sind schwere Waffen.


Beispiel 7: Zweifel an der Gesetzes- und Verfassungstreue sowie Ausrichtung der Grünen gibt es auch. Dazu eine Sammlung von Zitate der Politikern und Repräsentanten der Grünen Partei:

1. Akkaya, Cigdem, stellvertretende Direktorin des Essener Zentrums für Türkei
„Die Leute werden endlich Abschied nehmen von der Illusion, Deutschland gehöre den Deutschen.“

2. Bause, Margarete (MdL)
„Nur weil jemand vergewaltigt, beraubt oder hoch kriminell ist, ist das kein Grund zur Abschiebung. Wir sollten uns stattdessen seiner annehmen und ihn akzeptieren, wie er ist. Es gibt Menschenrechte.“

3. Berg, Stefanie von (Bezirksamtschefin von Hamburg-Altona)
„Es ist gut so, dass wir Deutsche bald in der Minderheit sind.“

4. Daniel Cohn-Bendit
„Wir, die Grünen, müssen dafür sorgen, so viele Ausländer wie möglich nach Deutschland zu holen. Wenn sie in Deutschland sind, müssen wir für ihr Wahlrecht kämpfen. Wenn wir das erreicht haben, werden wir den Stimmenanteil haben, den wir brauchen, um diese Republik zu verändern.“

„Wenn ein 5-jähriges Mädchen Sich beginnt auszuziehen, ist es ein wahnsinnig erotisches Spiel“

5. Eskandari-Grünberg, Nargess
“Migration ist in Frankfurt eine Tatsache. Wenn Ihnen das nicht passt, müssen Sie woanders hinziehen.“

6. Fischer, Joschka
Deutschland muss von außen eingelegt und von innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi verdünnt werden.„ (Rezension seines Buches „Risiko Deutschland„)

Deutsche Helden müsste die Welt, tollwütigen Hunden gleich, einfach totschlagen.

Es geht nicht um Recht oder Unrecht in der Einwanderungsdebatte, uns geht es zuerst um die Zurückdrängung des deutschen Bevölkerungsanteils in diesem Land.

7. Frieß, Sieglinde, Verdi-Fachbereichsleiterin
„Ich wollte, dass Frankreich bis zur Elbe reicht und Polen direkt an Frankreich grenzt.„ (FAZ 06.09.1989)

8. Göring-Eckardt
  (wie Merkel früher bei der FDJ zuständig für Agitation & Propaganda)
„Natürlich gehört der Islam zu Deutschland, und natürlich gehören Muslime zu Deutschland. Und ich finde, darüber können wir ganz schön froh sein. Es wäre sehr langweilig, wenn wir nur mit uns zu tun hätten.“

„Die sexuellen Übergriffe in Schorndorf lassen sich zwar keineswegs entschuldigen, aber sie zeigen einen Hilferuf der Flüchtlinge, weil sie zu wenig von deutschen Fauen in ihren Gefühlen respektiert werden.“

„Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich darauf.“

9. Habeck, Robert, Vizekanzler
„Vaterlandsliebe fand ich stets zum kotzen.
Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen
und weiß es bis heute nicht.“

 
10. Künast, Renate
„Integration fängt damit an dass sie als Deutscher mal türkisch lernen!“

11 Özoguz, Aydan, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration

„Dass Asylbewerber kriminell werden, auch unter Umständen Raub begehen, das ist einzig und allein die Schuld der Deutschen, weil deren Spendenbereitschaft sehr zu wünschen übrig lässt.“

12. Özdemir, Cem
„Der deutsche Nachwuchs heißt jetzt Mustafa, Giovanni und Ali!“ (Parteitag der Grünen 1998)

13. Roth, Claudia
„Die Vorfälle am Kölner Bahnhof kann man als Hilferuf aller Flüchtlinge werten, weil sie sich von deutschen Frauen sexuell ausgegrenzt fühlen.“

„Am Nationalfeiertag der Deutschen ertrinken die Straßen in einem Meer aus roten Türkenflaggen und ein paar schwarzrotgoldenen Fahnen.“ (WELT am Sonntag 06.02.2005)

14. Trittin, Jürgen
„Es geht nicht recht in der Einwanderungsdebatte,
uns geht es zuerst um die Zurückdrängung des Deutschen Bevölkerungsanteils in diesem Land.“

„Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr, und das finde ich einfach großartig.“(Interview mit der FAZ, 18.9.2010)

15. Ünal, Arif
Die Abschaffung der Eidesformel „Zum Wohle des deutschen Volkes“ wird im NRW-Landtag einstimmig beschlossen. Ünal war der Antragsteller.

16. Jeff Kwasi Klein, Vorstandsmitglied der Grünen im Kreisverband Berlin-Mitte,
"Wir werden niemals aufhören, unserer Wut Gehör zu verschaffen, selbst wenn es bedeutet,
dass dabei ein paar Dinge kaputtgehen wie ihre Fenster, ihre Selbstgefälligkeit,
ihre Ignoranz und ihr Gefühl von Sicherheit".
Aus dem Publikum ist daraufhin lauter Jubel zu hören.

17. Es gibt zahlreiche Quellen aus denen die Paedophilie der Grünen hervorheht
Wer sich an deren unapetitlichen, kranken und gesellschaftsschädigenden Ansichten
delektieren will, hier sind einige Links/Quellen:

https://www.sueddeutsche.de/politik/paedophilie-vorwuerfe-gegen-die-gruenen-tabu-und-toleranz-1.1681357-3

https://www.n-tv.de/politik/Wie-paedophil-waren-die-Gruenen-article13950021.html

https://taz.de/Cohn-Bendit-und-Kindesmissbrauch/!5069298/?goMobile2=1594080000000

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/daniel-cohn-bendits-paedophile-aeusserungen-und-traeume-12164560.html

https://www.welt.de/politik/deutschland/article120237364/Beck-wollte-Sex-mit-Zwoelfjaehrigen-straffrei-machen.html

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-08/gruene-fdp-paedophilie-legalisierung

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-09/trittin-gruene-paedophilie

https://www.welt.de/politik/deutschland/article141406874/Gruenen-Politikerin-Kuenast-geraet-in-Erklaerungsnot.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/paedophilie-debatte-der-gruenen-dunkle-gruene-gruenderzeit-1.2487128

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/auch-fdp-jugend-wollte-paedophilie-legalisieren-a-915946.html Warum dieser Haß auf Deutschland bei den GrünInnen ?
Meine Meinung : Dummheit, Schikanieren, Schröpfen,
       alles unter dem Vorwand der Weltrettung = Grün.
Oder anders ausgedrückt:

 All die linksgrünen Gesichtzeiger auf den Demos
 sind bekanntlich ideologisch derart gefestigt, daß
 sie ihre geistige Insolvenz für moralische Überlegenheit halten und
 weder willens, noch in der Lage sind, wahre Zusammenhänge zu erkennen
 oder gar wissen was Verantwortung ist und was sie predigen.


Sie wissen nur, wie man mit Mitteln des Faschismus, ihre Widersprüche unterdrückt.


Hadmut Danisch fragt immer rhetorisch : Wer wählt solchen Dreck?
Was auf die Grünen sicher zutrifft, viel besser sind andere Altparteien aber auch nicht.
Erfreulicherweise gibt es Alternativen für Deutschland. Neue Besen kehren gut.

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Linke

Die Linke

Das Personal der ehemaligen DDR-Regierung war lange Zeit leider die einzige Opposition.
Und weist mit und durch Wagenknecht (früher "Stanilistische Plattform") mitunter (erfolglos) auf einige Missstände hin.
Aber verdienen die Verberger und Veruntreuer von Millionen aus DDR-Erbschaften unser Vertrauen?
Viel wesentlicher ist deren dauerhafte Verschleierung und das Schönreden des untergegangenen Unrechtstaates, wie er uns jederzeit auch blühen kann.
Diese Partei erschoß und tötete hundertfach deutsche Flüchtlinge,
was wird in den Medien nicht mehr erwähnt, vorsätzlich verschwiegen wird.
Links reden und rechts leben hat z.B. der MdB Klaus Ernst vorgemacht:
Bei einen Fernsehinterview stellte er sich vor das kleine Haus seines Nachbarn.
damit sein sehr viel größeres Haus nicht ins Bild kam. Das Fernsehen spielte mit.

Auch wenn Aschehaufen sich gern als erloschene Vulkane sehen:

Linke? Ich möchte nicht abgelinkt werden.
Dieses erkennbare Risiko gehe ich nicht ein.
In Thüringen sieht man, wie radikal demokratie- und bürgerfeindlich sich Linke aufführen,
- nachdem sie durch die CDU, bzw. Merkel als Freundin der Linken - an die Macht kamen.

 Hausdurchsuchungen um Richter einzuschüchtern,
 Verfassungsschutz ohne erforderliche Qualifikation besetzt,
 Wortbruch eigener Versprechen (mit CDU-Hilfe!) ...
Bei der Gedenkfeier 2023 zum Volksaufstand vom 17. Juni 1953 gab es leere Reihen bei
den Erben der SED-Diktatur, der Linkspartei im Bundestag.
Von 39 Abgeordneten der Linken fehlen 32.
Deutlicher kann man Verachtung nicht zeigen.
Deutlicher kann man sich zur SED nicht bekennen.
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SPD  
 
 

böse Zungen sagen auch: Sie Plündern Deutschland,
wobei ich an Olaf Scholz, seinen Bruder, Cum-Ex und Wirecard denke.
Diese Partei ist mitgliederstark.

wir geklaut

Spätestens mit Hartz4 hat diese Partei ihre Grundsätze verraten. :-(
Falls es sich dabei überhaupt noch um eine Partei handelt.
Sicher hat die SPD großen medialen Einfluss, das RND ist nur ein Baustein.
Sie hat viel Einfluss auf bekannte Sender sowie auf viele Printmedien.
Ihre Haupttätigkeit liegt aber im Geld machen und Geld verwalten.
"Sozial" bedeutet dabei immer "wir wollen Geld der Anderen" ...
- und nur einen sybolischen Teil davon an Andere ausgeben.
Dazu hat sie eine eigene Briefkastenfirma in Hongkong.

Nochmals: Die mit Hartz4 eingeführten sozialen Ungerechtigkeiten sind Legion. Beispiel:
Egal was man früher einzahlen musste und eingezahlt hat:
Wer in H4 rutscht, darf 100 € monatlich noch nebenbei "machen"
(z.B. durch Zeitungen austragen oder Flaschen sammeln ... ). Und wenn es mehr wird?
Davon werden vom Sozialamt - vor dem man sich ohnehin finanziell quasi nackt ausziehen muss -
80% einbehalten, um diessen Betrag werden die H4-Bzüge gekürzt.
80% werden hier - politisch korrekt(?) - nicht als Steuer oder Abgabe erhoben.
Trotzdem wird man dieses Geld los, das Geld wird einbehalten.
80% ist ein Satz der bei den Armen angewendet wird, - nicht bei Reichen!
Das ist nur ein Beispiel für soziale Gerechtigkeit der SPD.
Hier eine Übersicht über die aktuelle SPD-Marschrichtung , (Stand 9.10.2018).

Die SPD ist eine über 100 Jahre alte Partei, deren Predigten alle und immer das Wort "soziale Gerechtigkeit" enthalten.
Reiche und Arme gab es immer schon, wie es auch immer schon Fleißige und Faule, Sparsame und Verschwender usw. gab.
Seitdem es diese Partei gibt werden Reiche immer reicher und die SPD bemüht sich (angeblich) den Armen zu helfen.
Da werden Mieten und Preise gedeckelt, Mindestlöhne erstritten, - allerdings werden Reiche immer reicher und Arme immer zahlreicher.
Warum? Brecht sagte es, Tolstoi und viele Andere auch:
   Einige beziehen viel Geld ohne dafür zu arbeiten und
   der Rest muss viel arbeiten, aber ohne den Gegenwert seiner Arbeit zu bekommen.
Den Lohn setzen Andere fest und der fließt auch an Andere.
Den Rest besorgt der Staat, indem er sein Steueraufkommen von vorwiegend der Masse der Menschen absaugt.
Natürlich braucht man Steuern für Gemeinschaftsprojekte wie Brücken oder ein Strom oder Wasserleitungsnetz.
Allerdings saugt der Staat sehr viel mehr Steuern ab, als er für Gemeinschaftsprojekte braucht.
Diese Steuerlast sollte für jedermann gleich schwer zu tragen sein.
Bei den derzeitigen Steuersätzen bleibt den unteren Einkommenschichten jedoch nicht genügend zum Leben, selbst kaum genügend zum Essen,
während Besserverdienende sich zusätzlich Erhebliches ersparen können, mehr als sie im Leben ausgeben können.
Warum macht sich die SPD dafür stark, die Verarmung z.B. durch Strom und Mietendeckel zu mildern?
Warum gibt es nicht einen Vermögensdeckel für einen Betrag den man im Leben gar nicht mehr ausgenben kann?
Können Sie mehr als 1 Million im Leben ausgeben?
Aber mehr als 1 Million € anhäufen darf jeder, obwohl es sinnlos ist.

1 inflationsgesicherte Million ist zuviel?
Soviel braucht man fürs Leben, im Alter, bei Krankheiten, zur Ausbildund der Kinder usw!
Ohne Verschwendung aber kaum mehr im Leben!
Wir leben in einer - von der SPD mitgestalteten - Welt in der man sich des Reichtums rühmt.
Der SPD Maßstab sollte aber sein, dass man sich des überschüssigen Reichtums schämt.
Schließlich wurde er den echt Arbeitenden weggenommen.
Für die Möglichkeit von der Arbeitsleistung Anderer soviel aufzuhäufen, sorgte natürlich nicht nur die SPD.
Nur hält sie sich ja für das Sprachrohr "sozialer Gerechtigkeit".
Von einem Vermögensdeckel hörte man von der SPD seit ihrer Gründung vor über 100 Jahren noch nie was.
Nochmal: Mietendeckel, Stromdeckel usw. JA, .... Vermögensdeckel: Totenstille.
Wer das Wort "sozial" mit der SPD verbindet, der irrt, den verstehe ich nicht.

Diese Partei wird u.a. deshalb und vor allem seit Hartz 4 von Vielen als Verräterpartei bezeichnet.
Für mich unwählbar, weil diese Partei eine untragbare Staatsabhängigkeit anstrebt,
u.a. Kindererziehung durch den Staat statt durch Eltern … wie in der exDDR.
Dazu kommt die Arroganz der Parteiführer z.B. Gabriels Wort vom "Pack" und sein Stinkefinger,
die Teilhabe an der GroKo, dem Machtkonstrukt Merkels, nun die sog. Ampel-Koalition.
Die Vertragsverhandlungen wurden nach der Wahl und geheim geführt.
Keine Koalition wurde vorher angekündigt, noch im Nachhinein genehmigt.

Als weiteres glorreiches Beispiel kann Andrea Nahles dienen (siehe Wikipedia).
Sie wollte ihre Partei mit einem Kader bedingungsloser Ja-sager leiten, strafte Andersdenkende ab.
Als ihr selbst das mißling, wirft sie alle Arbeit hin (am 2. Juni 2019), räumt nicht mal auf,
hört einfach zu arbeiten auf, kassiert nur noch solange wie es geht.

Kürzlich der Selbstbedienungsskandal der SPD in Frankfurt/Wiesbaden bei der AWO
unter der Schirmherrschaft vom Frankfuter Oberbürgermeister Peter Feldmann/SPD.
Allerdings sind hier auch Grüne und die CDU Nutznießer.
Die AfD, die den Stein ins Rollen brachte, wird deshalb als rechtsradikal verunglimpft.
(Stand 30.7.21. Kürzlich wurde der AWO die Gemeinnützigkeit entzogen.)

Aktuell sollte man an die Verstrickungen von Kanzler (!) Scholz
mit Warburg, Wirecard- und Cum-Ex-Geschäften denken.
Ich denke, diese Links sollten für ein klares Bild über Scholz und seiner SPD genügen:
• Seine Affinität zur DDR.
• Die Farbe seiner Weste,
• Wie man Geld wäscht.
• Wie man Aufklärung verhindert.
• Seine Beliebtheit.



WU    
 
 
 
 
 
 
 
 

Werte-Union, ist eine weitere Abspaltung der von Merkel gewendeten CDU

Sie will unter Führung von Hans-Georg Maaßen die vor Merkel Werte der CDU hochhalten.
Leider hatte die CDU immer schon die Bürger mit unnötigen Fesseln und Lasten belegt.
Und auch bewust falsch und einseitig informiert.
Diese Partei steht bei vielen für die Abkürzung: Club Denkbefreiter Untertanen.
Jetzt spaltete sich nach der AfD ein weiterer Teil ab, der sich als nicht-Merkel-hörig definiert.

lorem ipsum … mal sehen wieviel Wähler wirklich zur WU schwenken.
Auch diese Partei wird von den grün-links-kontrollierten Medien bekämft werden,
weil sie voraussichtlich eine Schwarz-Grüne Koaliton schwächt und ablehnt.
Schließlichlich wollen die Grünen mithilfe der Merkel-gewendeten CDU an der Macht bleiben.
Und Merz/CDU signalisiert diese Möglichkeit ebenfalls permanent als seinen Weg zur Macht.
Verantwortung für Deutschland besitzt jedenfalls die CDU nicht.
Wahrscheinlich wird die WU nicht mit Grünen koalieren.


Bei jeder Wahl sollte man alle drei Seiten der Macht bedenken.
Macht welche man - in hoffentlich vertrauensvolle Hände - abzugeben gezwungen wird
und die nicht jederzeit - z.B. durch Volksabstimmungen oder Abwahlen - zurückzuholen ist.

Sicher:
Nicht jeder möchte sich dauernd mit den Themen der Abgeordneten beschäftigen

Andererseits:
Es wird auch sehr viel Unnützes und Überflüssiges geregelt.
aber Abwahlen und bei wichtigen Fragen bundesweite Volksabstimmungen und Abwahlen
müssen in einer Demokratie jederzeit möglich sein.

Sonst ist eine "repräsentative" Demokratie eine bevormundende Staatsform,
eine Diktatur auf Zeit, die mit echter Demokratie nichts gemein hat.
Nach einer Wahl kann die abgegebene Macht verschieden ausgeübt werden:

1. um etwas zu regeln und durchzusetzen,
   Beispiel eine neue Steuer, weitere Staatsanhängigkeit der Bürger, mehr Bürokratie ...

2. um etwas zu verhindern oder zu bremsen,
   Beispiel preiswertere Mobilität, geringere Steuern

3. um etwas zu beeinflussen.
   Beispiel: um künftiges Schwarz-Grün vorzubereiten erhält jetzt
   schon die DUH und das PKI jedes Jahr je über 10 Mio €

Man sollte an den Spruch von Wolfgang Clement(†) denken und ihm dafür danken.
Dieser Satz bewirkte immerhin bei der SPD sein Parteiausschlußverfahren.
Dem kam er übrigends durch seinen Parteiaustritt zuvor.
Was seine heuchlerisch lügende Partei nicht daran hinderte,
ihn nach seinem Tod als großes Parteimitglied zu feiern obwohl er aus dieser Partei flüchtete!

Deshalb wäge und wähle genau,
wer Verantwortung für das Land zu vergeben hat,
wem er sie anvertrauen kann ,- und wem nicht.

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