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Hallo Gast

Materialvorrat für Fragen

Corona Fragen:

Ist Ihnen eine Übersterblichkeit von Corona-Geimpften bekannt ?
Ist Ihnen bekannt, welche Fehlerquellen der "Inzidenzwert" hat ?
Ist Ihnen bekannt, welche Fehlerquellen der "PCR-Test" hat ?
Ist Ihnen bekannt, wie die WHO finanziert wird ?
Ist Ihnen bekannt, mit welchen Zusammenhängen Corona-Tote statistisch erfaßt werden?
Sollen nach der Zulassung von Impfstoffen die Zulassungsstudien im vollen Umfang öffentlich zugänglich sein? (Um Impfschäden besser, deutlicher, schneller zu erkennen?)
Sollen in Pandemiefällen die möglichen Patente auf Impfstoffen frei gegeben werden?
usw


Wahl Fragen:

Sollen Personen (Listenkandidaten, Nachrücker ..) die unter 5 % Direktstimmen erhielten den MdB-Status erhalten?
Sollen künftig nur noch Direktkandidaten zur Wahl stehen? (Grund: Listenkandidaten sind zu lobbyanfällig, weitere Bemerkungen verlinkt.)
Sind oder waren Sie Mitglied einer Gruppe in die man nur auf Empfehlung von Mitgliedern gelangt? (wegen Grund und Bemerkungen siehe hier )
Sollen politische Mandatsträger ihren ESt-Bescheid im Internet veröffentlichen? (Das schließt die Versorgung von Familienmitgliedern wie im Fall Schaeuble/Merkel oder vdL nicht aus, wäre aber ein Anfang)
*Sollen die Richter am BVerfG weiter von der zu kontrollierenden Instanz (dem Bundestag) gewählt werden? (oder direkt von Bürgern, schließlich entscheiden sie ja auch über die Belange der Bürger)
Soll es eine regelmäßige Mindestsendezeit für jede Partei im ÖRR geben? Grund: es geht nicht an, den Parteien ausschließlich unmittelbar vor einer Wahl Sendezeit zur Verfügung zu stellen. Bem: eventuell entsprechend der Stärke im Bundestag?
Soll die Altersvorsorge der Abgeordneten entsprechend dem von ihnen angerichteten Schaden gekürzt werden?
Soll man H4 an die Diäten koppeln? (Die Abgeordneten Diäten könnten z.B. doppelt so hoch sein)
Soll es eine öffentlich zugängliche DB über die finanziellen Verhältnisse (analog wie der in der Ukraine!) von MdB und Funktionsträgern (z.B. StiKo, Chefredaktionen von Medien ab einer Größe von ...) geben
Soll es Abwahlen von MdB geben? (Die Frage ist natürlich nach den jeweiligen Hürden)


Bürgerrechtsfragen:

Sollen die Erfassung und Speicherung von Vorratsdaten aufgegeben werden? (wegen Grund und Bemerkungen siehe hier)
Sollen gesetzliche Vorbehalte in GG abgebaut werden?
Soll homosexuellen Verbände die Gemeinnützigkeit aberkannt werden?
Soll eine Steuerbindung in das GG eingebaut werden?, Also z.B. Kraftstoffsteuern für Verkehrszwecke?
*Soll das GG bzw. die Verfassung eine personelle Gewaltentrennung zwingend fordern?
*Soll das GG bzw. die Verfassung direkte Sanktionen bei GG-Verletzungen vorsehen?
*Soll ein Bruch der Verfassung sanktioniert werden? (z.B. als Landesverrat)
Sollen die Sozialabgaben (Gesundheits- + Alterssicherung + ArbeitslosenV.) dem AN wahlweise zur eigenverantwortlichen (und zweckgebundenen) Anlage überlassen werden? (Wie die Kfz-Haftpficht auch)
Soll das AsylbLG aufgehoben werden? (Grund: es gibt doch ausreichend freiwillige Unterstützer!)
Sollen Richter die einen Verfassungsbruch feststellen, dafür eine extra Belohnung erhalten (z.B. bevorzugte Beförderungen. Beim derzeitigen Herrschaftssystem ist eine zumindest indirekte Bestrafung eher die Regel!)
Soll der BP vom Volk gewählt werden?
Soll es Bundesmittel an NGO (wie PKI, DUH, Agora) nur dann geben wenn diese über ihre Finanzen und Aktivitäten Rechenschaft ablegen? (Jede Aktiengesellschaft muß es auch)
Soll Deutschland weiter Rüstungsgüter exportieren ?
Soll Deutschland weiter Rüstungsgüter außerhalb der NATO exportieren ?
Soll jedermann ein Schonvermögen(inflationsberichtigt z.B. 1 Mio Euro) für Krankheitsfälle zugestanden werden?
Soll jedermann ein Schonvermögen(inflationsberichtigt z.B. 1 Mio Euro) als Alterversorgung zugestanden werden?
Sollen Grundrechtsverstöße mit Priorität und gebührenfrei bei Gericht (wie Sozialklagen!) erfolgen?
Sollen alle eine Stimme haben? Wer noch nicht wahlberechtigt ist, ersatzweise durch die Eltern?


Fragen nur an Kandidaten:

Glauben Sie an den menschengemachten Klimawandel? Glauben Sie an den Klimawandel? Wurden Sie jemals von Bilderbergern eingeladen?
Sind sie vorbetraft?
Haben neben der deutschen, weitere Staatsbürgerschaften?
Haben Sie jemals in Russland studiert?
Sind sie jemals rechtskräftig verurteilt worden? (im Sieb muessen auch Faelle wie Kahrs/SPD/Telefonterror bleiben)


derzeit noch nicht aktuell (siehe qpress ;-) ):

Sollen Strassenlaternen in Staedten auch braun gestrichen werden können
Soll die Hundesteuer Bundessteuer werden.
Soll Grass soll auch fuer den heimischen Rasen legalisiert werden
Sollen Fussball-Bundesligaspiele nur noch Montags zulaessig sein
Soll eine Schwulenquote fuer den oeffentlichen Dienst eingefuehrt werden
Soll eine Behindertenquote fuer den oeffentlichen Dienst eingefuehrt werden
Soll eine Ehe und/oder Lebensgemeinschaft auch ungleichartigen Tieren erlaubt sein
;-)